Allgemeine Geschäftsbedingungen

dsgnd – studio für web & design
Adlerstraße 16/1
75210 Keltern
Deutschland

1. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen dsgnd (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden über die Erstellung von Webseiten, Logoentwicklung, Branding sowie damit zusammenhängende Leistungen.

(2) Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, d. h. natürlichen Personen oder juristischen Personen bzw. rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Eine Zusammenarbeit mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB ist ausgeschlossen.

(3) Individuelle Vereinbarungen zwischen dsgnd und dem Kunden haben Vorrang vor diesen AGB. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn dsgnd ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

2. Vertragsabschluss und Leistungsbeschreibung

(1) Der konkrete Leistungsumfang des jeweiligen Projekts wird im individuellen Angebot und in der Auftragsbestätigung festgelegt. Dort werden insbesondere die vereinbarten Leistungen, der Projektumfang, die Anzahl und Art der Gespräche und Abstimmungen sowie gegebenenfalls weitere projektspezifische Leistungen und Termine festgehalten.

(2) Bestandteil der Leistungen von dsgnd können insbesondere die Erstellung von Onepage-Webseiten und Webseiten auf Basis von WordPress, Logoentwicklung, Branding, Support während der Projektphase sowie individuelle Wartungsleistungen sein. Welche Leistungen im konkreten Projekt enthalten sind, ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot und der Auftragsbestätigung.

(3) Der Projektstart setzt grundsätzlich voraus, dass die vereinbarten Zahlungen bis zum Projektstart eingegangen sind und der Kunde alle für den Projektstart erforderlichen Daten und Inhalte vollständig zur Verfügung gestellt hat, soweit im Angebot oder in der Auftragsbestätigung nichts Abweichendes vereinbart wurde.

(4) Die Projektlaufzeit richtet sich nach dem im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung vereinbarten Projektumfang und den jeweiligen Anforderungen des Projekts.

(5) Verzögert sich das Projekt aufgrund verspäteter Datenlieferung, fehlender Inhalte, ausstehender Rückmeldungen, Freigaben oder anderer vom Kunden zu vertretender Ursachen, behält sich dsgnd das Recht vor, den dadurch entstehenden Mehraufwand gesondert zu berechnen.

3. Zahlungsbedingungen

(1) Die Rechnungsstellung erfolgt entsprechend der im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung vereinbarten Zahlungsweise.

(2) Sofern keine individuelle Ratenzahlung gemäß § 3a vereinbart wurde, erfolgt die Zahlung in folgenden drei Raten:

• 20 % des Gesamtpreises bei Vertragsabschluss bzw. Unterzeichnung der Auftragsbestätigung
• 40 % des Gesamtpreises vor Projektstart bzw. zum vereinbarten Projektbeginn
• 40 % des Gesamtpreises nach Abnahme des Projekts

(3) Der Projektstart erfolgt grundsätzlich erst nach Eingang der ersten beiden vereinbarten Zahlungen sowie nach vollständiger Bereitstellung der für den Projektstart erforderlichen Daten und Inhalte durch den Kunden, soweit im Angebot oder in der Auftragsbestätigung nichts Abweichendes vereinbart wurde.

(4) Die letzte Rate in Höhe von 40 % wird nach Abnahme des Projekts fällig. Die Zahlungsfrist richtet sich nach der jeweiligen Rechnung.

(5) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften. Gegenüber Unternehmern ist dsgnd insbesondere berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz sowie die gesetzliche Verzugspauschale geltend zu machen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden nachweisbaren Verzugsschadens bleibt unberührt.

3a. Ratenzahlung

(1) dsgnd kann dem Kunden im Einzelfall eine Ratenzahlung anbieten. Ein Anspruch auf Ratenzahlung besteht nicht. Die Ratenzahlung wird individuell und schriftlich vereinbart.

(2) Der Gesamtbetrag kann ohne Aufschlag in maximal 6 monatlichen Raten gezahlt werden. Unabhängig von der vereinbarten Ratenzahlung müssen mindestens 50 % des Gesamtbetrags vor Abnahme des Projekts gezahlt worden sein. Die verbleibenden 50 % können nach Abnahme in bis zu 6 monatlichen Raten gezahlt werden.

(3) Bis zur vollständigen Zahlung des Gesamtbetrags verbleiben sämtliche Nutzungsrechte an den erstellten Werken bei dsgnd. Das Nutzungsrecht gemäß § 5 wird erst nach vollständiger Zahlung eingeräumt.

(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften. dsgnd ist insbesondere berechtigt, Verzugszinsen und die gesetzliche Verzugspauschale zu verlangen sowie weitere noch nicht erbrachte Leistungen bis zum Ausgleich des Zahlungsrückstands zurückzuhalten, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

(5) Gerät der Kunde mit zwei aufeinanderfolgenden Raten in Zahlungsverzug, kann dsgnd dem Kunden schriftlich eine angemessene Frist zur Zahlung des Zahlungsrückstands setzen.

(6) Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist ist dsgnd berechtigt, die Ratenzahlungsvereinbarung zu beenden und die gesamte noch offene Restsumme vorzeitig fällig zu stellen und deren Zahlung zu verlangen. Die weitere Geltendmachung gesetzlicher Ansprüche bleibt unberührt.

(7) Die gesetzlichen Rechte von dsgnd bleiben im Übrigen unberührt.

4. Widerrufsrecht

Da diese AGB ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB gelten, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht nach §§ 355 ff. BGB. Gesetzliche Rücktritts- und Kündigungsrechte bleiben unberührt.

5. Nutzungsrechte

(1) Mit vollständiger Bezahlung räumt dsgnd dem Kunden ein einfaches (nicht-exklusives), zeitlich und örtlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den für den Kunden erstellten Werken ein.

(2) Der Kunde ist berechtigt, die Werke für eigene geschäftliche Zwecke zu nutzen. Eine Weitergabe oder Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte sowie eine darüber hinausgehende kommerzielle Nutzung bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von dsgnd.

(3) dsgnd behält sich das Recht vor, die erstellten Werke für eigene Werbezwecke zu nutzen, beispielsweise durch Veröffentlichung auf der eigenen Website oder in Portfolio-Referenzen, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht.

(4) Vor vollständiger Bezahlung verbleiben sämtliche Nutzungsrechte bei dsgnd. Eine Nutzung der erstellten Werke durch den Kunden vor vollständiger Bezahlung ist nicht gestattet.

6. Haftung

(1) Der Kunde ist für sämtliche Inhalte verantwortlich, die er dsgnd zur Verfügung stellt oder auf der Webseite veröffentlicht, insbesondere Texte, Bilder, Logos, Videos, Dateien und Links.

(2) Der Kunde stellt sicher, dass er über die erforderlichen Rechte an den bereitgestellten Inhalten verfügt und durch deren Verwendung keine Rechte Dritter verletzt werden.

(3) dsgnd ist nicht verpflichtet, vom Kunden bereitgestellte Inhalte auf deren Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit oder Richtigkeit zu überprüfen.

(4) Soweit gesetzlich zulässig, haftet dsgnd bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vorhersehbaren und typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(5) dsgnd haftet nicht für Rechtsverletzungen, die aus vom Kunden bereitgestellten oder veröffentlichten Inhalten entstehen, soweit dsgnd diese nicht zu vertreten hat.

(6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für zwingende gesetzliche Haftung.

(7) Der Kunde stellt dsgnd von berechtigten Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der vom Kunden bereitgestellten Inhalte entstehen, soweit der Kunde die betreffende Rechtsverletzung zu vertreten hat.

7. Abnahme und Änderungswünsche

(1) Nach Fertigstellung wird der Kunde zur Abnahme des Werkes aufgefordert.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, das Werk innerhalb einer angemessenen Frist zu prüfen und die Abnahme zu erklären oder bestehende Mängel konkret zu benennen.

(3) Verweigert der Kunde die Abnahme nicht innerhalb der gesetzten angemessenen Frist unter Angabe mindestens eines Mangels, kann das Werk nach den gesetzlichen Voraussetzungen als abgenommen gelten. Auf die Folgen einer nicht erklärten oder nicht unter Angabe von Mängeln verweigerten Abnahme wird der Kunde in der Abnahmeaufforderung hingewiesen.

(4) Änderungen oder Anpassungen, die nach Abnahme des Werkes gewünscht werden und nicht auf der Beseitigung eines Mangels beruhen, erfolgen gegen gesonderte Vergütung.

8. Stornierung und Kündigung

(1) Der Kunde kann den Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften kündigen. Die Vergütungsfolgen einer Kündigung richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere § 648 BGB.

(2) Bei einer Kündigung vor Fertigstellung des Projekts ist dsgnd berechtigt, die gesetzlich geschuldete Vergütung zu verlangen. Dabei werden ersparte Aufwendungen sowie anderweitig erzielte oder böswillig nicht erzielte Erwerbsmöglichkeiten nach den gesetzlichen Vorschriften berücksichtigt.

(3) Das Recht beider Vertragsparteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(4) Für Wartungsverträge gelten ausschließlich die im jeweiligen Wartungsvertrag vereinbarten Bedingungen, insbesondere hinsichtlich Leistungsumfang, Vergütung, Laufzeit, Verlängerung und Kündigung. Die Regelungen des jeweiligen Wartungsvertrags gehen den allgemeinen Regelungen dieser AGB zum Wartungsverhältnis vor.

(5) Bei Beendigung eines Wartungsvertrages ist der Kunde selbst für die Beschaffung und Verwaltung erforderlicher Lizenzen verantwortlich. dsgnd ist nicht verpflichtet, nach Vertragsende weiterhin Support oder Aktualisierungen bereitzustellen, soweit im jeweiligen Wartungsvertrag nichts Abweichendes vereinbart wurde.

9. Schriftform und Änderungen

Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB sowie individuelle Vertragsabreden bedürfen der Textform, soweit gesetzlich keine strengere Form vorgeschrieben ist. Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen AGB.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB ist der Sitz von dsgnd in Keltern, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

11. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.